Was ist die Hauptleistungspflicht?
Gefragt von: Resi Hoppe | Letzte Aktualisierung: 10. September 2022sternezahl: 5/5 (22 sternebewertungen)
Hauptleistungspflichten: Die Pflichten, aufgrund derer hauptsächlich ein Vertrag geschlossen wird, die den Vertrag ausmachen. Sie charakterisieren das jeweilige Schuldverhältnis und bilden die wesentlichen Vertragsbestandteile. Bei gegenseitigen Verträgen stehen sie im
Was sind die Hauptleistungspflichten bei einem Kaufvertrag?
Hauptleistungspflichten sind z.B.:
In einem Kaufvertrag: Die Eigentumsübertragung der Kaufsache und die Zahlung des Kaufpreises. In einem Mietvertrag: Die Überlassung der Mietsache und die Zahlung des Mietzinses. In einem Werkvertrag: Die Erstellung des Werkes, die Abnahme und die Zahlung des Geldes.
Was ist eine Hauptpflicht?
Durch einen Vertrag entstehen Verpflichtungen. Je nach Vertragsart (z.B. Mietervertrag und Leihvertrag) sind die Vertragspflichten unterschiedlich. Diese Vertragspflichten werden auch als Hauptpflichten bezeichnet. Hauptpflichten sind die vertragliche Pflichten, die für einen Vertrag charakteristisch sind.
Was ist der Unterschied zwischen Haupt und Nebenpflichten?
Zu den Nebenpflichten zählen grundsätzlich alle über die Hauptleistungspflicht (Pflicht zur Arbeit) hinausgehenden Pflichten. Der Arbeitnehmer hat über die Hauptleistungspflicht hinaus auf die Interessen des Arbeitgebers nach Treu und Glauben Rücksicht zu nehmen (§§ 241 II, 242 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag).
Welche Arten von Pflichten gibt es?
Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung zwischen (Haupt- und Neben-)Leistungspflichten, wobei die geschuldete Leistung auch in einem Unterlassen liegen kann, und sogenannten Schutz- bzw. Rücksichts-, Rücksichtnahmepflichten, d.
Arbeitspflicht – Die Hauptleistungspflicht der Arbeitnehmer
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Ist die Abnahme der Kaufsache eine Hauptleistungspflicht?
In jedem Fall ist er jedoch zur Abnahme der Kaufsache gem. § 433 Absatz 2 BGB verpflichtet. Im Werkvertrag finden sich sowohl die Hauptleistungspflichten des Unternehmers (i.S.d. § 14 BGB) als auch des Bestellers in § 631 Absatz 1 BGB.
Was sind primäre Leistungspflichten?
Primäre Leistungspflichten (vgl. § 433 BGB) werden zur Vertragsdurchführung von den Parteien vereinbart; sekundäre Leistungspflichten treten im Fall der Verletzung primärer Leistungspflichten an deren Stelle. Das BGB unterscheidet erfolgs- (§ 631 BGB) und tätigkeitsbezogene (§ 611 BGB) Schuldverhältnisse.
Was ist eine Nebenleistungspflicht?
Was sind Nebenleistungspflichten? Unter Nebenleistungspflichten versteht man solche Pflichten, die der Durchführung von den Leistungspflichten dienen. Verpflichtet man sich im Rahmen eines Kaufvertrages ein bestimmtes Produkt zu liefern, so wäre die Verpackung des Produkts als Nebenleistungspflicht anzusehen.
Welche Hauptpflichten und Nebenpflichten haben Arbeitnehmer?
Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Erbringung von Arbeitsleistungen, die des Arbeitgebers, die Entgeltzahlungspflicht. Neben den Hauptpflichten haben sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer Nebenpflichten. Diese beruhen in erster Linie auf dem Grundsatz von Treu und Glauben. [1] § 242 BGB.
Welche Nebenpflichten gibt es?
Allgemeines. Mitunter sind damit – missverständlich – die Sorgfalts-, Obhuts-, Fürsorge- oder Rücksichtnahmepflichten nach § 241 Abs. 2 BGB gemeint, die zu „Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen“ der anderen Partei verpflichten. Die schuldhafte Verletzung dieser Schutzpflichten begründet nach § 280 ff.
Welche Hauptpflicht hat jeder Arbeitnehmer?
Rechte und Pflichten: Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Erbringung der Arbeitsleistung. Natürlich ergeben sich auch für den Arbeitnehmer Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag. Seine Hauptpflicht ist die Arbeitspflicht: Er hat die vereinbarte Arbeitsleistung persönlich zu erbringen.
Was ist die Hauptpflicht des Arbeitgebers?
Hauptpflicht des Arbeitgebers: Lohnzahlungspflicht
Für den Arbeitgeber besteht Lohnzahlungspflicht, d. h. er ist verpflichtet, seinen Mitarbeitern eine Vergütung pünktlich zu einem festgelegten Termin zu zahlen. Dabei richtet sich die Höhe der Vergütung nach dem Arbeits- oder Tarifvertrag.
Ist der Arbeitgeber verpflichtet für Arbeit zu sorgen?
Die Beschäftigungspflicht bezeichnet die Verpflichtung, einen Arbeitnehmer auch wirklich zu beschäftigen – und das in angemessener Art und Weise. Der Arbeitgeber darf dem Arbeitnehmer damit den Inhalt seiner Arbeit zuweisen, muss dabei jedoch berücksichtigen, worauf sie sich im Arbeitsvertrag geeinigt haben.
Was versteht man unter der Leistungspflicht?
Leistungspflichten sind also solche Pflichten, auf die der Gläubiger kraft des Schuldverhältnisses einen klagbaren Anspruch hat. Das Schuldverhältnis ist dazu da, dem Gläubiger die Leistung zu verschaffen.
Was sind leistungsbezogene Pflichten?
Eine leistungsbezogene Pflichtverletzung liegt vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nicht leistet, obwohl sie die Möglichkeit dazu hat. In diesem Fall kann der Vertragspartner die Leistung bei Gericht einklagen.
Welche Vertragspflichten gibt es?
Bei einem Kaufvertrag zum Beispiel muss schuldet der Käufer dem Verkäufer den Kaufpreis, während der Verkäufer verpflichtet ist, dem Käufer die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an der Ware zu verschaffen. All dies sind Kardinalspflichten.
Welche Leistung muss ein Arbeitnehmer erbringen?
Jeder Arbeitnehmer ist zur Leistung der vereinbarten Arbeit verpflichtet. Er hat die vertraglich zugesicherte Arbeitsleistung in der abgemachten Arbeitszeit am vereinbarten Arbeitsort zu erbringen. Dies ist seine durch den mit seinem Arbeitgeber geschlossenen Arbeitsvertrag vertraglich geschuldete Hauptpflicht.
Welche drei Pflichten haben jeweils Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus dem Arbeitsvertrag?
Arbeits-/Dienstpflicht: Erbringen der vereinbarten Arbeit. Treuepflicht: Arbeitnehmer muss sich für Interessen des Unternehmens einsetzen. Gehorsamspflicht bzw. betriebliche Rücksichtspflicht zur Gewährleistunge der Ordnung und Sicherheit des Unternehmens.
Was schulde ich meinem Arbeitgeber?
Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Zahlung der vereinbarten Vergütung. Sie steht im Gegenseitigkeitsverhältnis zur Arbeitsleistung des Arbeitnehmers.
Sind Nebenleistungspflichten einklagbar?
Dagegen dienen die Nebenleistungspflichten der Förderung und Durchführung der Hauptleistungspflichten. Dabei können auch Nebenleistungspflichten eingeklagt werden. Neben den Leistungspflichten existieren sogenannte Schutz- bzw. Rücksichtnahmepflichten.
Was versteht man unter Nebenpflichten?
Als Nebenpflichten bezeichnet der Rechtsanwalt die sekundären Pflichten im Vertrag, die z. B. im Kaufvertrag eines Unternehmers nach seiner Existenzgründung auftreten können. Entgegen den Hauptpflichten haben sie keinen separaten Zweck, sondern sind eher Schutzmaßnahmen des Rechtsverkehrs.
Was sind nicht leistungsbezogene Nebenpflichten?
Zu den leistungsbezogenen kommen die nicht leistungsbezogenen Nebenpflichten. Sie sind nicht auf das primäre Vertragsziel gerichtet, sondern darauf, die Güter- und Interessenlage des Vertragspartners im Übrigen nicht zu schädigen.
Was sind primär und Sekundärpflichten?
Primärpflichten: Ergeben sich unmittelbar aus dem Vertrag. Erfüllung ist Ziel und Zweck des Vertrags. Sekundärpflichten: Entstehen bei Störungen um Vertragsverhältnis, wenn also die Primärpflicht nicht erfüllt wurde. Daraus entstehen Ansprüche.
Was sind primär und Sekundäransprüche?
Ansprüche aus Verträgen untergliedern sich in Primäransprüche und Sekundäransprüche. Primäransprüche sind die vertraglich vereinbarten Leistungspflichten. Als Sekundäransprüche werden diejenigen Ansprüche bezeichnet, welche immer dann einschlägig sind wenn die Primäransprüche nicht erfüllt werden.
Was sind Sekundärpflichten?
Sekundärpflichten. Neben den Primärpflichten bestehen Sekundärpflichten, die sich nicht unmittelbar aus dem Schuldverhältnis selbst ergeben. Sie sind vielmehr dann gegeben, wenn eine Vertragspartei eine ihrer Primärpflicht verletzt, und beziehen sich daher häufig auf Schadensersatzansprüche.
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