Wie kann ich feststellen ob ein Name geschützt ist?

• Name: Namen von Einzelpersonen und juristischen Personen (Gesellschaften, Vereine). ...
• Firma: Die sog. ...
• Fantasiebezeichnungen z.B. Nike, Nivea) und Abkürzungen (z.B. BMW)
• Domain: Auch eine Internet-Domain kann als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein.

• Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
• Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?

Die Amtsgebühren, um eine Marke anzumelden, betragen 300 €. In dieser Gebühr sind bereits 3 Klassen an Waren und Dienstleistungen enthalten. Jede weitere Klasse kostet 100 €. Bei elektronischer Anmeldung sind die Gebühren etwas günstiger, die Grundgebühr beträgt dann 290 €.

Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende?

Inhaber geschützter Marken besitzen die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte an ihrer Marke. Missbrauchen Dritte eine fremde Marke ohne Genehmigung für gewerbliche Zwecke, verletzen sie Markenrechte. Markeninhaber haben in diesem Fall Anspruch auf Schadensersatz, Auskunft und Unterlassung.

Ist das Wort geschützt?

Geschützt ist ein Begriff durch seine staatliche Anerkennung. Das kann durch einen Eintrag im Deutschen Patent- und Markenamt erfolgen, durch staatliche Gesetzgebung selbst oder durch das nachträgliche Einklagen des Markenrechts.

Ist der Name Lieblingsmensch geschützt?

Die Deutsche Marke Lieblingsmensch wurde als Wortmarke am 13.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Sie wurde am 15.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Ist mein Firmenname frei?

Noch vor dem Besuch beim Amtsgericht kannst du selbst prüfen, ob der gewünschte Marken- oder Firmenname bereits vergeben ist. Über die Website des Handelsregisters kannst du einen Blick in den öffentlich zugänglichen Bereich des Registers werfen und durch die bereits vorhandenen Firmennamen stöbern.

Wer prüft Firmennamen?

Bevor Ihr Unternehmen ins Handelsregister eingetragen wird, prüft die zuständige Industrie- und Handelskammer, ob sich Ihr Vorschlag als Firmenname eignet.

Was heißt das kleine R im Kreis?

Das R im Kreis stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und weist darauf hin, dass eine Marke beim US-amerikanischen Markenamt, dem USPTO, eingetragen ist. Durch die Verwendung des Symbols ® wird der Marke der volle Markenschutz bestätigt.

Welche Wortmarken gibt es?

Ist der Name Dorfkind geschützt?

DPMA 2018 Marke eingetragen. Die Deutsche Marke DORFKIND wurde als Wortmarke am 11.03.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Sie wurde am 26.03.2018 im Markenregister eingetragen.

Was darf ein Dritter mit einer geschützten Marke nicht tun?

2 MarkenG nicht das Recht, Dritten zu untersagen, ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, Beschaffenheit, Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer ...

Wann ist es eine Markenrechtsverletzung?

Die Markenrechtsverletzung

Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.

Kann man jedes Wort schützen lassen?

Sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen können sich grundsätzlich jeden Begriff sichern lassen, der sich grafisch darstellen lässt, und mit dem man Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheiden kann.

Wo kann ich einen Namen schützen lassen?

Um das zu vermeiden, kannst du deine Marke national schützen lassen, indem du sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldest. Internationale Markeneinträge sind beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) möglich.

Kann man eine Marke als Privatperson anmelden?

Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.

Wie sichere ich mein Logo?

Indem Sie Ihr Logo als Bildmarke oder eingetragenes Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden, können Sie es vor unbefugter Fremdnutzung schützen. Während eine Bildmarke beliebig verlängerbar ist, lässt sich ein Design nur für maximal 25 Jahre schützen.

Was kostet ein Eintrag ins Markenregister?

Nach der Anzahl der beantragten Klassen richtet sich die Gebühr für Ihre Anmeldung. Die Anmeldegrundgebühr für bis zu drei Klassen beträgt 300 Euro bei Anmeldung in Papierform und 290 Euro für die Web- oder elektronische Anmeldung. Für jede weitere Klasse fallen Klassengebühren von 100 Euro an.

Was bedeutet TM im Namen?

Das Zeichen ^TM bedeutet "trade mark" und kann sowohl für eingetragene als auch für nicht eingetragene Marken (bezüglich des Handels von Waren) verwendet werden. Dieses Zeichen weist darauf hin, dass Schutzrechte bestehen, und zwar in der Form einer zumindest hinterlegten Anmeldung.

Für was steht C mit Kreis?

Falls das Symbol in einem System nicht zur Verfügung stehen sollte, wird der umschließende Kreis durch Klammern angedeutet: (c) bzw. (P) .

Was bedeutet C bei Fotos?

Der Begriff „Copyright“ kommt aus dem angloamerikanischen Raum und gewährte im „Statute of Anne“ erstmalig 1710 Buchautoren das exklusive Recht, ihre Werke drucken, vervielfältigen und veröffentlichen zu dürfen (was man Englisch als „the right to copy“ zusammenfassen kann).