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Wie prüft der Zoll Schwarzarbeit?

Gefragt von: Joanna Döring  |  Letzte Aktualisierung: 30. August 2022
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Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüft ferner, ob in bestimmten Wirtschaftsbereichen tätige Personen (z.B. Baugewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe) bei ihrer Tätigkeitsausübung ihren Personalausweis, Pass, Pass- oder Ausweisersatz mitführen, wozu sie nach § 2a Abs. 1 SchwarzArbG verpflichtet sind.

Was prüft der Zoll alles?

Informationen zur Zollprüfungen. Die Zollprüfung fokussiert die Importseite eines Unternehmens. Während der Zollprüfung wird überprüft, ob Einfuhrabgaben in korrekter Höhe abgeführt worden sind. Im Ergebnis kann es sowohl zu Nacherhebungen als auch zu Erstattungen kommen.

Wann kommt der Zoll Schwarzarbeit?

Wann kommt es zu einer Zollprüfung im Unternehmen? Eine Prüfung kann entweder aus reiner Routine erfolgen oder aber, wenn dafür ein konkreter Anlass besteht. Letzteres ist unter anderem der Fall, wenn die Behörden vermuten, dass ein Unternehmen Schwarzarbeit betreibt oder falsche Zolltarifnummern angibt.

Wie wird Schwarzarbeit aufgedeckt?

Daher dokumentieren unsere Detektive die illegale Tätigkeit mithilfe diskreter Observationen und gezielter Videoüberwachungen und sammeln zur Aufdeckung der Schwarzarbeit Beweise, die vor Gericht verwendet werden können.

Wann kommt der Zoll zu einem nach Hause?

In schweren Verdachtsfällen nehmen die Hauptzollämter im Auftrag der Staatsanwaltschaft auch Hausdurchsuchungen einschließlich der Beschlagnahme von Gegenständen vor. Eine Hausdurchsuchung muss durch richterlichen Beschluss angeordnet werden.

Schwarzarbeit: Unterwegs mit dem Zoll | Die Nordreportage | NDR Doku

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Wann steht der Zoll vor der Tür?

In schweren Verdachtsfällen nehmen die Hauptzollämter im Auftrag der Staatsanwaltschaft auch Hausdurchsuchungen einschließlich der Beschlagnahme von Gegenständen vor. Eine Hausdurchsuchung muss durch richterlichen Beschluss angeordnet werden.

Wann durchsucht der Zoll?

Durchsuchung des Wagens durch den Zoll

Im grenznahen Bereich dürfen Zollbeamte jederzeit Kontrollen durchführen. Dies ergibt sich aus § 10 Abs. 1 ZollVG. Dabei dürfen neben dem Fahrzeug auch die Insassen durchsucht werden.

Welche Beweise braucht man für Schwarzarbeit?

Derjenige, der sich in einem Rechtsstreit zu seinen Gunsten auf die Schwarzarbeit beruft, weil er aus der daraus folgenden Nichtigkeit des Vertrags Vorteile ziehen möchte, muss in vollem Umfang beweisen, dass tatsächlich Schwarzarbeit vereinbart wurde.

Welche Strafe erwartet mich bei Schwarzarbeit?

Bei Schwarzarbeit drohen Strafen wie Bußgelder von bis zu 500.000 Euro oder Freiheitsstrafen von bis zu 10 Jahren, wenn die illegale Beschäftigung nicht als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat bewertet wird.

Wer bekommt bei Schwarzarbeit Strafe?

Derzeit müssen diejenigen, die bei Kontrollen als Schwarzarbeiter enttarnt werden oder wer jemanden unangemeldet beschäftigt, nur mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen und – je nach Einzelfall – mit Bußgelder bis zu 50.000 Euro.

Wie läuft eine Zollkontrolle ab?

Die Zollbeamten dürfen Reisende am Flughafen jederzeit vor und hinter dem Ausgang kontrollieren. Die Frage, ob anmeldepflichtige Waren mitgeführt werden, muss auch vor dem Ausgang wahrheitsgemäß beantwortet werden.

Wie wird gegen Schwarzarbeit ermittelt?

Grundlage für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung ist das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG). Darin sind der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Zoll umfassende Prüfungs- und Ermittlungsbefugnisse zugewiesen.

Wie lange dauert eine Zollprüfung?

Wie lange eine Zollprüfung wirklich dauert, lässt sich pauschal nicht sagen. Es gibt Unternehmen, bei denen die Zollprüfung gerade einmal einen Tag oder wenige Stunden dauert. Gerade wenn nur ein geringes Importvolumen vorliegt, ist die Zollprüfung schnell wieder vorbei.

Was kontrolliert der Zoll in Betrieben?

Bei einer Zollprüfung prüft der Zoll, ob ein Unternehmen die einschlägigen Rechtsvorschriften des Zollrechts eingehalten hat. Dazu wird eine Prüfung der Konten und sonstigen Aufzeichnungen wie z.B. Zollpapiere dieses Unternehmens vorgenommen.

Was passiert wenn man wegen Schwarzarbeit angezeigt wird?

Für die Beauftragung mit Schwarzarbeit können bis zu 50.000 Euro bzw. in gewissen Fällen bis zu 300.000 Euro Bußgeld drohen. Werden Arbeitnehmer nicht zur Sozialversicherung angemeldet, ist etwa ein Bußgeld von bis zu 25.000 Euro zu befürchten.

Wie viel darf ich schwarz verdienen?

Der Gesetzgeber legt hier keine Grenze fest, wie hoch ein Entgelt sein darf, um gemäß § 1 Abs. 2 SchwarzArbG als „gering“ zu gelten.

Wo fängt Schwarzarbeit an?

Erbringt ein Unternehmer seine Leistungen und führt dafür keine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge ab, ist dies Schwarzarbeit. Auch die Ausübung eines Gewerbes oder Handwerks ohne Mitteilung gegenüber den Behörden und ohne Anmeldung gehört dazu.

In welchem Zeitraum verjährt Schwarzarbeit?

Mit einem Beschluss vom 01.09.2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) endgültig seine Rechtsauffassung aufgegeben, dass Straftaten nach § 266a StGB (Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt) erst nach 35 Jahre strafrechtlich verjähren.

Was macht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit?

Aufgabe. Hauptaufgabe der FKS ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung. Die gesetzlichen Grundlagen ergeben sich vor allem aus dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG).

Kann der Zoll verhaften?

Dabei dürfen sie die beteiligten Personen vernehmen und illegal mitgeführte Waren beschlagnahmen. Gegen die Beteiligten kann der Zoll ein Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten und sie in schweren Fällen sogar festnehmen.

Was darf der Zoll bei einer Kontrolle?

Das Zollverwaltungsgesetz definiert einen „grenznahen Raum“ von 30 Kilometern hinter der deutschen Zollgrenze an Land und 50 Kilometer hinter Seegrenzen. In diesem Raum darf der Zoll ohne Einschränkungen Personen anhalten und kontrollieren sowie Fahrzeuge und Gepäck überprüfen.

Wer hat mehr Recht Zoll oder Polizei?

Die Polizei würde da anders vorgehen. Der Zoll hat bei Routinekontrollen in der Tat mehr Rechte als die Polizei, bestätigt das Hauptzollamt Heilbronn. Im Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit sei klar definiert, dass auch ohne Verdacht Beschäftigungs- und Lohndaten erhoben werden dürfen.

Welche Straftaten verfolgt der Zoll?

Schwarzarbeit, Schmuggel, Zollbetrug: Eine Strafe kann bei zahlreichen Vergehen drohen. Der Zuständigkeitsbereich des Zolls ist riesig.

Wie fliegt Schwarzarbeit auf?

Spätestens wenn die Haushaltshilfe beim Putzen etwa von der Leiter fällt und schwer verletzt ins Krankenhaus muss, fliegt die Schwarzarbeit auf. Dabei sollte bedacht werden, auch die Hilfskraft macht sich strafbar. Der behandelnde Arzt muss den Unfall immer dem zuständigen Unfallversicherungsträger melden.

Wer macht sich bei Schwarzarbeit schuldig?

Ob Handwerker oder Putzhilfe: Wer sich künftig auf Schwarzarbeit einlässt, geht ein großes Risiko ein. Das gilt für Auftraggeber wie für den Beauftragten gleichermaßen. Denn auch Schwarzarbeiter haben keinerlei Anspruch auf die Entlohnung ihrer Arbeit. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden.